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		<title>Linksjugend Sachsen: Aktuell</title>
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			<title>Linksjugend Sachsen: Aktuell</title>
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		<lastBuildDate>Thu, 17 May 2012 11:42:00 +0200</lastBuildDate>
		
		
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			<title>Rainbow Flash in Chemnitz, Leipzig und Dresden</title>
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			<description>Anlässlich des Internationalen Tages gegen Homophobie und Transphobie setzen am 17. Mai 2012...</description>
			<content:encoded><![CDATA[<table><tbody><tr><td><div></div></td><td><div id="id_4fb4c7e7b75015d55336992"><p>Anlässlich des Internationalen Tages gegen Homophobie und Transphobie setzen am 17. Mai 2012 Menschen auf dem Theaterplatz in Dresden, auf dem Augustusplatz in Leipzig und am Roten Turm in Chemnitz ein starkes Zeichen gegen Gewalt und Vorurteile gegenüber Lesben, Schwulen, bi-, inter- und transsexuellen Menschen.<br />Bei dem sogenannten RAINBOWFLASH lassen die Sachsen gemeinsam viele hundert bunte Luftballons mit kleinen Nachrichten gegen Homophobie in den Himmel steigen. Mögen Ihre Botschaften an den richtigen Stellen landen! Diese vom LSVD Sachsen koordinierte Aktion wird in Zusammenarbeit vieler Partner organisiert.<br /><br />Der RAINBOWFLASH ist auch ein Zeichen der Verbundenheit mit den Menschen in den über 70 Ländern, in denen Homosexualität noch immer strafbar ist. In sieben Ländern werden homosexuelle Handlungen sogar mit der Todesstrafe belegt. Auch deswegen findet die Aktion in insgesamt in weit über 80 Städten auf der Welt statt – von Novosibirsk bis New York, von Paris bis Vladivostok, von Peking bis Murmansk. Und eben in Dresden, Leipzig und Chemnitz!<br /><br />Der RAINBOWFLASH 2012 läutet außerdem auch die CSD-Saison in Sachsen ein. In Dresden beginnt die CSD Woche (<a href="http://www.csd-dresden.de/" target="_blank" rel="nofollow nofollow" avglsprocessed="1">www.csd-dresden.de</a>) bereits am 26.Mai 2012 und endet am 03. Juni 2012. In Leipzig wird es nach dem Flash eine Benefizparty 20 Uhr in der alten Damenhandschuhfabrik geben. Die CSD-Woche Leipzig ist vom 7.- 14 Juli 2012 (<a href="http://www.csd-leipzig.de/" target="_blank" rel="nofollow nofollow" avglsprocessed="1">www.csd-leipzig.de</a>). Auch in Chemnitz findet am 21.Juli 2012 das TÜDELÜ - Das SchwulLesbischBiHeteroTran&lt;wbr&gt;&lt;/wbr&gt;s-Parkfest statt. (<a href="http://www.different-people.de/" target="_blank" rel="nofollow nofollow" avglsprocessed="1">www.different-people.de</a>).&nbsp;<br /><br />Zeit: 17.Mai 2011 – 18.00 Uhr – Luftballon-Start 19.00 Uhr<br />Orte in Sachsen:<br />Dresden: Theaterplatz<br />Leipzig: Augustusplatz<br />Chemnitz: am Roten Turm<br /><br />Koordination:&nbsp;<br />Lesben-und Schwulenverband – Landesverband Sachsen (LSVD Sachsen)<br /><br />Partner:<br /><br />CSD Leipzig, CSD Dresden, SPD – Schwusos, DIE LINKE, Dr. Barbara Höll (MdB), Stadt Dresden, Stadt Chemnitz, FDP-Leipzig, linXXnet e.V., Rosalinde Leipzig e.V., Differentpeople e.V. Chemnitz, Gerede e.V. Dresden, Rosa Löwen e.V., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen, Piratenpartei Sachsen, Aids Hilfe Chemnitz, Aidshilfe Leipzig, RAA Sachsen, Initiative 2=2, Pony Club Party, Gegenpol, Frauenkultur / Kulturfabrik Leipzig</p><p><link http://www.rainbowflash.info/>http://www.rainbowflash.info/</link> </p></div></td></tr></tbody></table>]]></content:encoded>
			<category>Landesjugend</category>
			
			
			<pubDate>Thu, 17 May 2012 11:42:00 +0200</pubDate>
			
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			<title>Wir solidarisieren uns mit dem Protest der Schüler_innen und Studierenden am 10.05.</title>
			<link>http://www.linksjugend-sachsen.de/index.php?id=39&#38;tx_ttnews%5Btt_news%5D=328&#38;cHash=7cd3a9bb84ef950098cfa8e5af8a18e3</link>
			<description>Gemeinsame Pressemitteilung: Linksjugend ['solid] Sachsen, Jusos Sachsen, Grüne Jugend Sachsen</description>
			<content:encoded><![CDATA[Am 10. Mai gehen in Dresden Schüler_innen und Studierende auf die&nbsp;Straße um&nbsp;gemeinsam für eine bessere Bildungspolitik zu streiten. Die Linksjugend&nbsp;['solid] Sachsen, die Jusos Sachsen und die Grüne Jugend Sachsen&nbsp;solidarisieren sich mit dem Protest:&nbsp;
„Wir wollen nicht länger zusehen, wie die Staatsregierung die&nbsp;Bildungslandschaft in Sachsen nachhaltig schädigt.“
Schon jetzt sind viele Lehrer_innenstellen unbesetzt. Viele gehen in den&nbsp;nächsten Jahren in den Ruhestand und die sächsische Regierung plant sogar&nbsp;einen weiteren Abbau von Lehrer_innenstellen. Das führt nicht nur zu&nbsp;Klassenzusammenlegungen und Unterrichtsausfall, sondern verhindert auch eine&nbsp;deutliche Verbesserung des sächsischen Schulsystems. „Wir wünschen uns eine&nbsp;Schule, an der alle gemeinsam lernen können. Wir möchten, dass an unseren&nbsp;Schulen eine individuelle Förderung, die niemanden zurücklässt, umgesetzt&nbsp;wird. Dafür werden aber dringend mehr Lehrkräfte benötigt.“ An den&nbsp;Hochschulen sieht es nicht viel besser aus: Viele Kurse konnten dank&nbsp;Einstellungsstopp erst verspätet beginnen. Nach den Plänen der&nbsp;Landesregierung sollen 1042 Stellen gestrichen werden. Die Kürzungen führen&nbsp;dazu, dass beispielsweise in Leipzig, der Pharmaziestudiengang geschlossen<br />werden soll, so dass dieser in ganz Sachsen nicht mehr angeboten wird.&nbsp;Außerdem muss die Ausbildung von Lehrer_innen in Sachsen deutlich ausgebaut&nbsp;und verbessert werden.&nbsp;
„Deswegen schließen wir uns den Forderungen des Landesschülerrats Sachsen&nbsp;und der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften an und rufen alle auf,&nbsp;sich an der Demonstration der Schüler_innen und Studierenden in Sachsen zu&nbsp;beteiligen. Bildung geht alle etwas an!“, erklären Silvia Kunz (Grüne&nbsp;Jugend), Tino Bucksch (Jusos) und Tilman Loos (Linksjugend).

<link http://fruehjahrsputz.blogsport.de/>http://fruehjahrsputz.blogsport.de/</link>]]></content:encoded>
			<category>Landesjugend</category>
			
			
			<pubDate>Wed, 09 May 2012 14:44:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
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			<title>Homophobe Äußerungen des Plauener CDU Stadtrates schlichtweg menschenverachtend</title>
			<link>http://www.linksjugend-sachsen.de/index.php?id=39&#38;tx_ttnews%5Btt_news%5D=327&#38;cHash=03c3f7f4d6239eabcc5ef8f8edd1c611</link>
			<description>Pressemitteilung</description>
			<content:encoded><![CDATA[<b>+++ nicht der erste homophobe Vorfall in der sächischen CDU +++ </b>
Zu den homophoben Äußerungen des Plauener CDU Stadtrates Dieter Blechschmidt erklärt Tilman Loos, Mitglied im Landesvorstand der sächischen LINKEN: &quot;Wer die Liebe zwischen Menschen nur weil sie das gleiche Geschlecht haben als Krankheit tituliert, äußert sich nicht nur intolerant sondern schlichtweg menschenverachtend. Das Blechschmidt die scharfe Kritik an seiner homophoben Äußerung im Nachgang selbst als intolerant bezeichnet hat, stellt die Sache vollends auf den Kopf.&quot;, so Tilman Loos.

Dass Blechschmidt gleichgeschlechtlich Liebende aufgerufen hat, sich Hilfe zu suchen, kommentiert Loos mit den Worten: &quot;Es sind nicht die Liebenden, die offenkundig Hilfe nötig haben, sondern der von Unkenntnis und Hass getriebene CDU-Politker Blechschmidt. Sollte ihm ein Blick in frei zugängliche Literatur nicht helfen, kann Herr Blechschmidt sich gerne bei den in den kommenden Monaten stattfindenden Veranstaltungen zum Christopher Street Day informieren. Homophobe Äußerungen sollte er dort freilich unterlassen.

&quot;Von der sächsischen CDU erwartet Loos indes deutlichere Worte. Deren Generalsekretär, Michael Kretschmer, hatte die Äußerungen seines Parteikollegen als &quot;Einzelmeinung&quot; abgetan. Bereits 2010 hatte Kai Hähner, seines Zeichens Ortsverbandsvorsitzender der CDU in Chemnitz, auf sich aufmerksam gemacht. Dieser hatte in einer E-Mail dieOrganisierenden des Leipziger Christopher Street Days einer &quot;Abnormalität&quot; bezichtigt.

&quot;Die sächsische CDU scheint ganz offenkundig ein Problem mit homophoben Lokalpolitikern zu haben. Dazu passt, dass das Problem der Diskriminierung von Menschen auf Grund ihrer Sexualität sich mit keinem Wort im Grundsatzprogramm der CDU wiederfindet. Die sächsische Landesregierung hat in dieser Legislatur nichts zur Gleichstellung der Lebensweisen geleistet und scheint sich mit der strukturellen Ausgrenzung von nicht-Heterosexuellen ganz gut angefreundet zu haben.&quot;, kommentiert Loos.]]></content:encoded>
			<category>Landesjugend</category>
			
			
			<pubDate>Sun, 29 Apr 2012 22:44:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Erneut Hausdurchsuchung bei Antifaschisten in Leipzig - Demonstration gegen die Kriminalisierung von Antifaschismus am 30.04.12&#8207;</title>
			<link>http://www.linksjugend-sachsen.de/index.php?id=39&#38;tx_ttnews%5Btt_news%5D=326&#38;cHash=b403003fb8f54d2f909d029c579c3e21</link>
			<description>
Pressemitteilung der Initiative gegen die Kriminalisierung von Antifaschismus

Das...</description>
			<content:encoded><![CDATA[
Pressemitteilung der Initiative gegen die Kriminalisierung von Antifaschismus

Das Landeskriminalamt Sachsen führte am 26.April erneut eine Hausdurchsuchung im Rahmen des Ermittlungsverfahrens nach § 129 StGB in Leipzig durch. Seit über zwei Jahren ermittelt das sächsische Landeskriminalamt gegen Antifaschist_innen in Dresden, Leipzig, Jena, Stuttgart, Berlin und anderen Städten. Seit dem wurden ca. zwei Dutzend, Millionen Handydaten gespeichert und zahlreiche Personen teilweise über Monate observiert.

Am Morgen des 26.April 2012 durchsuchten mehrere Beamt_innen des LKA Sachsen eine Wohnung in Leipzig. Der Durchsuchungsbeschluss basiert auf dem Verdacht der Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung.Die Ermittlungen gegen den Leipziger reihen sich ein, in eine Repressionswelle ungeahnten Ausmaßes, die im Anschluss an die Anti-Nazi-Proteste im Februar 2010, öffentlich wurden. Betroffen von (teils mehrmaligen) Hausdurchsuchungen und jahrelanger Überwachung sind derzeit 40 Personen, bei denen in den ersten Monaten 2012 fast wöchentlich Hausdurchsuchungen durchgeführt worden. Die Ermittlungen und Überwachung soll augenscheinlich bei Antifaschist_innen, deren Freund_innen und Familien, die teils auch durchsucht wurden, einschüchternd wirken. Zielist es dabei antifaschistisches Engagement gegen die unhaltbaren Zustände in Sachsen zu schwächen oder zu zerschlagen.

Emma Bauer von der Initiative gegen die Kriminalisierung von Antifaschismus: &quot;Dieser absurde Kampf gegen links findet auf verschiedenen Ebenen statt. Zum einen ist da die Einschüchterung durch ausgeweitete Ermittlungen und unverhältnismäßige Polizeieinsätze zu allen Gelegenheiten. Zum anderen haben wir es mit der Kriminalisierung von politischem Engagement durch Unterstellungen, Denunziation und nicht zuletzt durch Extremismusklauseln zu tun. Über behördliche Statistiken wird ein Bedrohungsgefühl bewusst produziert.&quot; Ein Beispiel dafür ist die aktuelle Veröffentlichung der verfälschten Statistiken über die politisch motivierte Kriminalität links, auf die bereits die Landtagsabgeordnete Köditz hingewiesen hat. (1)

&quot;Wir fordern daher die sofortige Abschaffung des §129 StGB. Er dient seit seinem Entstehen vor allem der Kriminalisierung von Antifaschist_innen! Es muss eine Solidarisierung mit den Betroffenen der staatlichen Repression geben! Sachsen ist ein Land, in dem mordende Neonazis weniger behördliche Aufmerksamkeit genießen als die, die sich ihnen entgegenstellen! Diese Kriminalisierung von Antifaschismus werden wir nicht hinnehmen.&quot; so Emma Bauer.

Die Initiative gegen die Kriminalisierung von Antifaschismus ruft in Reaktion auf jüngsten Hausdurchsuchungen bei Antifaschist_innen in Leipzig, Dresden und Finsterwalde am 30.4.2012 zu einer Demonstration unter dem Motto &quot;Kommt ihr zu uns! Kommen WIR zu euch! Gegen die Kriminalisierung von Antifaschismus&quot; auf. Die Demonstration beginnt 18 Uhram Wiedebachplatz in Leipzig und soll von dort aus in die Innenstadt führen.

(1) Pressemitteilung von MdL Kerstin Köditz zur Vorstellung der Statistik über Politisch motivierte Kriminalität im Freistaat 2011 <link http://www.kerstin-koeditz.de/blog/2012/04/koditz-zu-ulbigs-pressekonferenz-%E2%80%9Epolitisch-motivierte-tatsachenverdrehung/ - external-link-new-window "Öffnet externen Link in neuem Fenster">http://www.kerstin-koeditz.de/blog/2012/04/koditz-zu-ulbigs-pressekonferenz-%E2%80%9Epolitisch-motivierte-tatsachenverdrehung/</link>]]></content:encoded>
			<category>Landesjugend</category>
			
			
			<pubDate>Fri, 27 Apr 2012 11:30:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Linksjugend ['solid] Sachsen hat nach Döbeln eingeladen – rund 200 sind gekommen</title>
			<link>http://www.linksjugend-sachsen.de/index.php?id=478</link>
			<description>Die linksjugend ['solid] Sachsen hat am vergangenen Wochenende zu Veranstaltungen und Tanz nach...</description>
			<content:encoded><![CDATA[]]></content:encoded>
			<category>Landesjugend</category>
			
			
			<pubDate>Wed, 25 Apr 2012 14:34:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Freies Li(e)ben mit allen?! LAK-Gender startet Kampagne</title>
			<link>http://www.linksjugend-sachsen.de/index.php?id=479</link>
			<description>Wir wollen mit Veranstaltungen, Aufklebern und Flyern verschiedene Probleme unserer komplexen...</description>
			<content:encoded><![CDATA[]]></content:encoded>
			<category>Landesjugend</category>
			
			
			<pubDate>Mon, 23 Apr 2012 20:06:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Am 12. Mai in Leipzig: Barcamp Urheberrecht im 21. Jahrhundert: Vom ACTA Protest zu neuen Konzepten</title>
			<link>http://www.linksjugend-sachsen.de/index.php?id=39&#38;tx_ttnews%5Btt_news%5D=323&#38;cHash=d6e22b87f7e9aa1924445a2d453d7231</link>
			<description>Urheberrecht?
Spätestens seit den Protesten gegen das Handelsabkommen „ACTA“ in der Europäischen...</description>
			<content:encoded><![CDATA[Urheberrecht?
Spätestens seit den Protesten gegen das Handelsabkommen „ACTA“ in der Europäischen Union und vorausgegangener Proteste gegen ähnliche Abkommen in den Vereinigten Staaten ist das Urheberrecht in aller Munde.<br />Im Computer- und Internetzeitalter kommen immer mehr Menschen direkt mit dem Urheberrecht in Berührung. Eine gigantische Abmahnindustrie, welche Mahnbescheide zu mehreren hundert Euro versendet, anlässlich vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen ist entstanden. Den Interessen der Verwertungsgesellschaften und RechteinhaberInnen stehen die Bedürfnisse und Rechte der NutzerInnen und KonsumentInnen gegenüber.<br />Anstatt auf die alten Regelungen zu setzen und einseitig zugunsten der RechteinhaberInnen zu entscheiden, braucht es eine Reform des Urheberrechts, die einen fairen Interessensausgleich zwischen allen Gruppen schafft.<br />Das Urheberrecht betrifft jedoch nicht alleine Kunst und Kultur, sondern ebenso zahlreiche andere Bereiche, beispielsweise die medizinische Forschung, die Wissenschaft und die Softwareentwicklung. Die notwendige Veränderung des Urheberrechts benötigt eine Diskussion zu den Fragen des Eigentums und des Nutzens von Wissen in unserer Gesellschaft.
Was ist ein Barcamp?
Ein Barcamp ist eine Werkstattmethode und eignet sich besonders zur Ideenfindung, Strategie- und Konzeptentwicklung. Die Methode sichert eine größtmögliche Partizipation der Teilnehmenden. Das Besondere daran ist der spontane Charakter der Wissens- und Ergebnisproduktion. Die Teilnehmenden können eigene Vorschläge für die Diskussion einbringen und Arbeitsgruppen organisieren. Im Plenum werden die Ergebnisse und Inhalte der einzelnen Arbeitsgruppen vorgestellt, diskutiert und weiterentwickelt. Neben analogen Moderationstechniken kommen auch computergestützte Verfahren zur Anwendung.
Wie funktioniert das?
Zentrale Methode auf dem Barcamp ist die Open-Space Methode. Dabei treffen sich alle Teilnehmenden zunächst im großen Plenum und entwerfen gemeinsam Ideen und Ansätez für eine vertiefende Diskussion und Erarbeitung. Die Teilnehmenden organisieren sich selbstständig Raum für die Arbeitsphase in kleineren Gruppen. Alle Teilnehmenden sind eingelanden an einer oder mehrer Gruppen mitzuwirken. Es wird ingesamt zwei Präsentationsphasen für Ergebnisse geben. Der Ausgang des Camps ist offen. Für die Teilnehmenden stehen aber verschiedene Ergebnisformen zur Auswahl. Beispiele hierfür wären: Das Organisieren von Veranstaltungen, das Schreiben einer Resolution, die Gestaltung eines Blogs, das Ausrichten einer Konferenz usw.
ReferentInnen?
Der besondere Charme dieser Methode liegt darin begründet, dass es nicht wie bei Konferenzen und Podien üblich, eine strikte Trennung zwischen den ReferentInnen und den Teilnehmenden gibt. Bei uns kann jeder/jede Teilnehmer/in und/oder Gestalter/in sein. Wir haben uns aber bemüht der Komplexität des Themas gerecht zu werden und haben hierzu verschiedene Personen eingeladen, die allesamt einen unterschiedlichen Zugang zum Urheberrecht und der Kritik an den bestehenden Regelungen haben. Diese stellen wir euch hier in den nächsten Tagen vor.
Hardfacts:
Das Barcamp findet am&nbsp;Samstag, den 12.Mai 2012 zwischen 10:00 und 20:00 Uhr im Conne Island (Koburger Str. 3) in Leipzig statt.&nbsp;Für alle TeilnehmerInnen gibt es Getränke und Essen zum kleinen Preis. Die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenlos. Egal ob Du als Teilnehmer/in kommst und/oder selber einen Workshop machen möchtest – das Barcamp ist die optimale Veranstaltung um das Thema kennenzulernen oder bereits vorhandenes Wissen und Positionen zu vertiefen. Für alle Interessierten, die nicht am Barcamp direkt teilnehmen können, wird es während der Ideen- und Planungsphase und zu den Ergebnispräsentationen einen&nbsp;Livestream&nbsp;sowie eine Kommentierungs- und Mitwirkungsoption via&nbsp;twitter&nbsp;geben.
Veranstaltungsort Conne Island -&gt; &nbsp;Koburger Str. 3, 04277 Leipzig
<div>10:00 bis 10:15:&nbsp; Ankommen und Begrüßung</div>
<div>10:15 bis 10:45:&nbsp; Einführung Openspace und Barcamp durch Moderation</div>
<div>10:45 bis 11:30:&nbsp; Statements der ReferentInnen im Plenum</div>
<div>11:30 bis 12:15:&nbsp; Ideenfindung und Marktplatzphase</div>
<div>Pause</div>
<div>12:45 bis 14:45:&nbsp;&nbsp; AG Arbeit, Gesetz der zwei Füße</div>
<div>15:00 bis 16:00:&nbsp; Vorstellung und Diskussion der Arbeitsergebnisse im Plenum</div>
<div>16:00 bis 18:00:&nbsp; AG Arbeit , Gesetz der zwei Füße</div>
<div>18:15 bis&nbsp; 19:00:&nbsp; Projektplanung im Plenum</div>
<div>19:00 bis 19:30:&nbsp; Gemeinsamer Abschluss</div>
<div>20:00 bis ?????:&nbsp; Gemeinsamer Filmabend und Abschluss im linXXnet</div>
<link http://www.digitaledemokratie.de/>http://www.digitaledemokratie.de/</link> 


]]></content:encoded>
			<category>Landesjugend</category>
			
			
			<pubDate>Thu, 19 Apr 2012 15:45:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Extremismus?  Dafür gibt’s doch jetzt 'nen Preis!</title>
			<link>http://www.netzwerk-360-grad.org/extremismus-preis</link>
			<description></description>
			<content:encoded><![CDATA[]]></content:encoded>
			<category>Landesjugend</category>
			
			
			<pubDate>Mon, 16 Apr 2012 23:50:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Darf’s ein bisschen mehr sein? …. im Land der lachenden Rehe. JETZT ANMELDEN!</title>
			<link>http://www.linksjugend-sachsen.de/index.php?id=481</link>
			<description>Alljährlich veranstaltet die linksjugend [’solid] Sachsen zu Pfing­sten ein mehrtägiges offenes,...</description>
			<content:encoded><![CDATA[]]></content:encoded>
			<category>Landesjugend</category>
			
			
			<pubDate>Sat, 14 Apr 2012 15:15:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Hausdurchsuchungen und Beschuldigte im Akkord Sachsens Demokratie verurteilt Willkürhandlungen sächsischer Ermittlungsbehörden</title>
			<link>http://www.linksjugend-sachsen.de/index.php?id=39&#38;tx_ttnews%5Btt_news%5D=320&#38;cHash=933faa55dd3e4b1de36eacbbbf884205</link>
			<description>Pressemitteilung der Kampagne “Sachsens Demokratie” Dresden. Das LKA Sachsen führte am 22....</description>
			<content:encoded><![CDATA[Pressemitteilung der Kampagne “Sachsens Demokratie” Dresden.<br /> <br />Das LKA&nbsp;Sachsen führte am 22. März und am 4. April erneut&nbsp;Hausdurchsuchungen im Rahmen des Ermittlungs-verfahrens nach § 129 StGB&nbsp;in Dresden durch. Knapp ein Jahr nach einer großangelegten&nbsp;Durchsuchungswelle setzt das LKA seine Kriminalisierungspraxis gegen&nbsp;Antifaschist_innen fort und bläht das Konstrukt einer kriminellen&nbsp;Vereinigung immer weiter auf.
<br />Am Morgen des 22. März durchsuchten mehrere Beamte des LKA Sachsen eine Wohnung in Dresden. Der im Durchsuchungsbeschluss angegebene Vorwurf ist die&nbsp;Beteiligung am Bundeswehr-Brandanschlag 2009. Jedoch stellten die eingesetzten LKA-Beamten_innen während der Durchsuchung ausschließlich Fragen zu laufenden § 129-Ermittlungen gegen Antifaschist_innen; für den&nbsp;Brandanschlag, dem angegeben Grund der Durchsuchung, interessierten sie&nbsp;sich hingegen nicht. Entsprechend konstruiert sehen die Verdachtsmomente&nbsp;aus. Angeführt wird eine Funkzellenabfrage (FZA), die im Zuge der&nbsp;damaligen Ermittlungen durchgeführt wurde. Dabei fielen 1,1 Millionen&nbsp;Datensätze sowie die Bestandsdaten von über 80.000 Personen an. Auch der&nbsp;Name des nun Beschuldigten taucht in den Datenmassen auf, jedoch nur&nbsp;einen Tag vor dem eigentlichen Brandanschlag. Dennoch reicht das dem LKA&nbsp;um zu unterstellen, er habe das Anschlagsziel ausgespäht. Weitere&nbsp;Verdachtsmomente der Behörden generieren sich aus einer&nbsp;Funkzellenabfrage der Polizei in Berlin sowie aus der Beteiligung an&nbsp;Anti-Naziprotesten. Insbesondere die FZA aus Berlin legt nahe, dass die&nbsp;Landeskriminalämter munteren Datentausch betreiben und mit Hilfe ihrer&nbsp;Datenverarbeitungstechnik immer umfassender Rasterfahndungen durchführen.&nbsp;
Josephine Fischer dazu: “Wieder einmal genehmigen Dresdner Amtsrichter&nbsp;Durchsuchungen auf Grundlage von Vermutungen, illegal gespeicherten&nbsp;Polizeidaten oder völlig legalem Verhalten – wie der Beteiligung an&nbsp;Demonstrationen. Das Prinzip der Unschuldsvermutung scheint in Sachsen&nbsp;außer Kraft gesetzt und eine vermeintlich linke Einstellung von Personen&nbsp;führt zu politisch motivierten Ermittlungen. Der Vorwurf an dem&nbsp;Brandanschlag beteiligt gewesen zu sein, war offensichtlich&nbsp;vorgeschoben. Das eigentliche Interesse der Beamten galt ihrem haltlosen&nbsp;Ermittlungsverfahren nach § 129 StGB.”
<br />Am 4. April durchsuchten mehrere Beamt_innen des LKA Sachsen die Wohnung&nbsp;einer weiteren Person in Dresden. Er wurde anschließend&nbsp;erkennungsdienstlich behandelt und musste auf richterlichen Beschluss&nbsp;seine DNA abgeben. Ihm wird vorgeworfen Mitglied der kriminellen&nbsp;Vereinigung zu sein, gegen die das LKA seit 2010 in Dresden ermittelt.&nbsp;Verdächtig macht ihn, dass er als Kampfsporttrainier arbeitet und dass&nbsp;sein Mobiltelefon am 19.02.2011 in einer FZA festgestellt wurde. Die FZA&nbsp;wurde im Zuge der Ermittlungen wegen Landfriedensbruchs nach Angriff von&nbsp;über 200 Nazis auf das alternative Wohnprojekt “Praxis” in Löbtau&nbsp;durchgeführt.
<br />Josephine Fischer: “Wie bei allen Beschuldigten in dem&nbsp;Ermittlungsverfahren nach § 129 StGB fußen die Verdächtigungen auf&nbsp;keinerlei Nachweisen, an Straftaten beteiligt gewesen zu sein, sondern&nbsp;lediglich darauf, in den “falschen locations” zu verkehren und die&nbsp;“falschen” Leute zu kennen. Aus solch fadenscheinigen Gründen dringt das<br />LKA in die Privatsphäre von Menschen ein und diffamiert sie vor ihren&nbsp;Nachbar_innen und Arbeitskolleg_innen als kriminell. Das LKA Sachsen&nbsp;kommt wie erwartet keinen Schritt weiter in ihrem Konstrukt einer&nbsp;kriminellen Antifabande und greift deshalb zu immer fragwürdigeren&nbsp;Mitteln. Dass Gerichte dies zulassen, zeigt einmal mehr, dass sich mit&nbsp;dem § 129 StGB jede Tür öffnen lässt.”
<br />Bereits am 15. März wurden drei Wohnungen in Finsterwalde vom LKA&nbsp;Sachsen durchsucht. Den Beschuldigten wird eine Beteiligung am&nbsp;Bundeswehr-Brandanschlag vorgeworfen. Diese wurde mit angeblich&nbsp;gefundenem Material aus vorangegangenen Hausdurchsuchungen im Rahmen des&nbsp;laufenden § 129 Ermittlungsverfahren begründet. Fast ein Jahr später&nbsp;will das LKA zur Erkenntnis gelangt sein, dass die Beschuldigten mit dem&nbsp;Brandanschlag in Verbindung stehen könnten. (Siehe auch:<br /><link http://hundertneunundzwanzigev.blogsport.de/2012/03/19/finsterwalde-razzien-wegen-brand-in-bundeswehrfuhrpark-2009/ _blank>http://hundertneunundzwanzigev.blogsport.de/2012/03/19/finsterwalde-razzien-wegen-brand-in-bundeswehrfuhrpark-2009/</link>)
<br />Im seit Mai 2010 geführten Ermittlungsverfahren nach § 129 StGB sind&nbsp;inzwischen über 40 Personen beschuldigt. Zusammengefasst sind darin&nbsp;zahlreiche ungeklärte Straftaten – von Sachbeschädigung bis&nbsp;Landfriedensbruch – sowie ganz legale Protestaktionen, die als&nbsp;vermeintlich versuchte Straftaten einbezogen wurden. Im Zuge dieses&nbsp;Ermittlungsverfahrens fanden bereits am 19. Februar 2011 eine Razzia im&nbsp;Haus der Begegnung statt, am 12. April 2011 Durchsuchungen in 20&nbsp;Räumlichkeiten von insgesamt 17 Personen und am 2. Mai in einer weiteren&nbsp;Räumlichkeit. Die über 40 Beschuldigten wurden zum Teil observiert und&nbsp;ihre Telefone abgehört. Für besonderes Aufsehen sorgten die in diesem&nbsp;Zusammenhang durchgeführten Funkzellenabfragen des LKA, bei denen über 1&nbsp;Million Verkehrsdaten und über 40.000 personenbezogene Bestandsdaten&nbsp;abgefragt und gespeichert wurden.]]></content:encoded>
			<category>Landesjugend</category>
			
			
			<pubDate>Sat, 14 Apr 2012 13:17:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
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