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Die LINKE wird sich nach den schweißtreibenden Wahlkämpfen programmatisch aufstellen. Das Profil als soziale Partei wird in diesem neuen Programm eine wichtige Rolle spielen. Sozial bedeutet allerdings nicht automatisch emanzipatorisch. Wie in der kapitalistischen Logik und im gesellschaftlichen commons sense verankert, neigen auch die sozialpolitischen Konzepte der LINKEN zu Erwerbsarbeitszentriertheit. Danach führt erst Lohnarbeit zur materiellen und ideellen gesellschaftlichen Teilhabe berechtigen soll..

Die Realität des Kapitalismus gräbt dieser Logik rein objektiv das Wasser ab: Wer heute arbeitet ist genau wie die, die auf dem Arbeitsmarkt keine Chance haben, vermehrt von Armut bedroht. „Working poor“ ist Realität und nimmt stetig zu (von 1998 bis 2008 stieg der Anteil prekärer Beschäftigungsverhältnisse bspw. um 6 5 auf 22,2 %).

Technologisierung und globale Arbeitsteilung graben dem Mythos der national beschränkten Vollbeschäftigung das Wasser ab und damit auch der „Arbeitsgesellschaft“.

Zudem ist es mit der Methodik der reinen „Kümmerer“-Partei, die sich um das Wohl der Menschen und die traditionellen Erwerbsarbeits- und Sozialhilfe-Bahnen kümmert mehr alsw überholt.

Es ist Zeit für ein prinzipielles Umdenken, es ist Zeit für eine „neue soziale Idee“, es ist Zeit für das bedingungslose Grundeinkommen! Nicht Leistungsfähigkeit und Konkurrenz sind dessen Herzstücke sondern der Mensch und seine Bedürfnisse und Fähigkeiten.

Die Idee des Grundkommens geht auf Philosophen und Erwerbsloseninitiativen zurück. Grundlegender Anspruch des Konzeptes ist, dass jedem Menschen – unabhängig von sozialer Herkunft und Erwerbstätigkeit – ein sicheres und selbstbestimmtes Lebens zusteht. Linke Grundeinkommensmodelle sehen eine regelmäßige, individuelle und bedingungslose Zahlung von mindestens 1000 Euro vor. Armut könnte abgeschafft werden und Menschen ihre Fähigkeiten besser entfalten und gesellschaftlich nutzbar machen.

Mit der Gründung des LAK BGE der Linksjugend Sachsen soll die philosophische, sozialpolitische und ökonomische Debatte, die das Bedingungslose Grundeinkommen umspannt, geführt und forciert werden. Es gibt dahingehend in der LINKEN selbst viel zu tun. Immer wieder wird die Idee des BGE unberechtigterweise mit neoliberalen Grundeinkommensmodellen eng geführt, immer wieder wird „Chaos“ aufbeschworen, wenn kein Arbeitszwang mehr herrscht etc.

Der LAK BGE will keine Debatten pro und contra BGE führen, sondern parteiisch die Idee und Modelle für das BGE in und auch außerhalb der LINKEN popularisieren,

Jule Nagel